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SRF-Arena zum Rahmenabkommen

SRF-Arena zum Rahmenabkommen

Nach fünf Jahren Verhandlungen zwischen der Schweiz und der EU kommt es zum Showdown – und der Bundesrat muss sich zum Rahmenabkommen äussern. Gibt er Brüssel bis Ende Juni kein klares Signal, ist die Börsenäquivalenz in Gefahr. Und: Die EU droht mit weiteren Massnahmen, wenn keine Klarheit über die Weiterentwicklung der bilateralen Verträge besteht.

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Nach fünf Jahren Verhandlungen zwischen der Schweiz und der EU kommt es zum Showdown – und der Bundesrat muss sich zum Rahmenabkommen äussern. Gibt er Brüssel bis Ende Juni kein klares Signal, ist die Börsenäquivalenz in Gefahr. Und: Die EU droht mit weiteren Massnahmen, wenn keine Klarheit über die Weiterentwicklung der bilateralen Verträge besteht.

Wie wichtig ist das Rahmenabkommen für die Schweizer Wirtschaft? Oder geht es auch ohne? Unter anderem die FDP befürchtet, dass ohne einen solchen Vertrag nichts Geringeres als der Wohlstand der Schweiz auf dem Spiel steht. Darum müsse man nun Nägel mit Köpfen machen und dieses – nach einigen Präzisierungen – unterzeichnen. Dem stellt sich jedoch rechts und links entgegen, wenn auch aus ganz unterschiedlichen Gründen: Als Knackpunkt für die Linke und Gewerkschaften erweist sich der Lohnschutz. Sie warnen vor Dumping-Löhnen im Land und lehnen dieses Abkommen darum klar ab. Aber auch von rechts gibt es Widerstand: Die SVP befürchtet einen EU-Beitritt durch die Hintertüre und sieht die Schweizer Demokratie in Gefahr.

Braucht die Schweiz das Rahmenabkommen, welches jetzt auf dem Tisch liegt? Und läuft uns die Zeit wirklich davon?

Zu diesen Fragen begrüsst Sandro Brotz in der «Arena»:

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